Brasilien und das Parteiensystem: Reformen und Kontinuität

Vor allem seit dem Amtsenthebungsverfahren von Prasidentin Dilma Rousseff im Jahr 2016 ist eine zunehmende politische Instabilitat in Brasilien zu verzeichnen. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte das Land noch nie so lange in einer Demokratie gelebt, doch angesichts der sich abzeichnenden akuten Schwachstellen entfachte sich erneut eine Diskussion uber die Notwendigkeit, Anpassungen am politischen System vorzunehmen. Die angestrebten Veranderungen bezogen sich auf die Wahlen von 2018 und die Regierungsfahigkeit des nachsten gewahlten Prasidenten. Auf der Grundlage einer empirischen Bewertung der 2017 vom brasilianischen Kongress verabschiedeten Minireform analysiert der Beitrag Daten der brasilianischen Wahlen auf Bundesebene und Ebene der Bundesstaaten (eleicoes gerais) von 2014 und 2018 sowie der Kommunalwahlen von 2016 und 2020. Ziel der Untersuchung ist, die Folgen der (Mini-)Wahlreform von 2017 auf das Parteiensystem zu untersuchen und die Auswirkungen auf den politischen Wettbewerb im Hinblick auf drei Aspekte zu prufen: 1) die Auswirkungen der 2018 eingefuhrten Leistungsklausel (clausula de desempenho), die auch als Sperrklausel bezeichnet wird, aber nicht wirklich der deutschen Klausel entspricht, da sie den Zugang zur Finanzierung einschrankt, aber nicht die Reprasentation im brasilianischen Parlament, 2) die Auswirkungen des Verbots von Wahlkoalitionen bei Verhaltniswahlen auf kommunaler Eben (coligacoes proporcionais) und 3) die neuen Regeln der Wahlkampffinanzierung.