Polen: Solide Erholung wird durch fiskalische Risiken überschattet

Nach einer deutlichen Verlangsamung der gesamtwirtschaftlichen Expansion in Polen im Jahr 2009 hat sich die wirtschaftliche Lage in diesem Jahr wieder erholt, vor allem durch die gunstige Entwicklung der ausenwirtschaftlichen Konjunktur, namentlich in Deutschland als wichtigstem Handelspartner. Mit der Zunahme der auslandischen Nachfrage ist die Auslastung der Produktionskapazitaten merklich angestiegen; sie hat das hohe Vorkrisenniveau in den Hauptexportbranchen bereits wieder erreicht. Die sich belebende Binnenkonjunktur wird vom privaten Konsum und den offentlichen Investitionen getragen. Infrastrukturmasnahmen wurden, auch durch die breitere Nutzung von EU-Strukturfondsmitteln, umfangreicher gefordert. Die Unternehmensinvestitionen blieben 2010 noch schwach, sie werden sich aber allmahlich mit einer Festigung der Konjunktur wieder kraftiger beleben. Im Prognosezeitraum bis Ende2011 werden daher die Impulse fur eine Beschleunigung der wirtschaftlichen Expansion zunehmend von der Binnennachfrage kommen. Die Lage der offentlichen Haushalte hat sich hingegen in diesem Jahr nicht entspannt. Durch die erhebliche Ausweitung der Neuverschuldung im Jahr 2009 wurde die gesetzlich sanktionierte Grosenordnung der Schuldenstandsquote bereits uberschritten; dies hat sich 2010 fortgesetzt. Eine mittelfristige Konsolidierung der Finanzen ist nur uber eine Gegensteuerung durch zielgerichtete Anpassungen in der Finanzpolitik moglich. Dies erscheint auch notwendig, da eine Reform der wichtigsten Ausgabenbereiche bislang nicht erfolgreich in Angriff genommen wurde. Das Verschuldungsproblem bildet jedoch fur ein langerfristig stabiles wirtschaftliches Wachstum in Polen ein zunehmendes Risiko.