Das A-Modell im Bundesautobahnbau: Bau, Erhaltung, Betrieb und Finanzierung von Bundesautobahnabschnitten durch Private und Refinanzierung auf Grundlage der Autobahnmaut
2008
Im Mittelpunkt der vorliegenden Dissertation steht das A-Modell zur Realisierung notwendiger Infrastrukturmassnahmen im Verlauf von Bundesautobahnen. Ziel der Arbeit ist es, das Konzept auf den rechtlichen Pruefstand zu stellen. A-Modell-Projekte unterscheiden sich vom konventionellen Konzept durch die Einbindung Privater in die Projektverwirklichung und durch die Erhebung einer Gebuehr fuer die Benutzung der Bundesautobahnen. Dem traegt das zweite Kapitel Rechnung, indem es sich zunaechst mit der Einbindung Privater in die Erfuellung von Aufgaben auseinandersetzt, die regelmaessig durch den Staat wahrgenommen werden. Des Weiteren stellt sich die Frage, ob die Erhebung von Gebuehren fuer die Strassenbenutzung zulaessig ist. Das dritte Kapitel beschaeftigt sich ausschliesslich mit Bau, Erhaltung und Betrieb des Bundesautobahnabschnitts durch Private nach dem A-Modell. Kapitel vier behandelt die Refinanzierung der Leistungen des Betreibers des Autobahnabschnitts. Diese erfolgt durch einmalige Zahlung aus dem Bundeshaushalt, auch Anschubfinanzierung genannt, sowie durch Weiterleitung der Autobahnmaut, die auf den jeweiligen Autobahnabschnitt entfaellt. Kapitel fuenf widmet sich abschliessend der Frage, ob und wie der Anwendungsbereich von A-Modell-Projekten in Zukunft weiter ausgedehnt werden kann. Hier kommt in Betracht, Veraenderungen zum einen am Kreis der mautpflichtigen Fahrzeuge vorzunehmen und zum anderen die Strassenbereiche, in deren Verlauf A-Modell-Projekte verwirklicht werden koennen, zu erweitern. Regensburger Beitraege zum Staats- und Verwaltungsrecht, Band 7.
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