Große Koalition, kleine Opposition. Oppositionsstrategien zwischen konstruktiver Mitarbeit und Blockadehaltung
2019
Der Beitrag untersucht, welche Konsequenzen die grose Koalition auf die Oppositionsarbeit von Bundnis 90/Die Grunen und Die Linke in der 18. Wahlperiode hatte. Wie nutzten die beiden kleinen Fraktionen die ihnen zur Verfugung stehenden Instrumente im Bundestag? Welche Veranderungen lassen sich im Vergleich zur vorhergehenden Legislaturperiode herausstellen? Wo agierten die beiden Parteien gemeinsam? Zweitens weitet der Beitrag den Blick uber den Bundestag hinaus. Anhand von Bundnis 90/Die Grunen werden die Mechanismen einer foderal-strukturierten Parteiorganisation zwischen Bundespartei, Landesverbanden und weiteren innerparteilichen Akteuren herausgearbeitet. Am Fallbeispiel der Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) untersucht der Beitrag, wie sich Vertreter gruner Landesregierungen untereinander abstimmten und unterschiedliche Interessen ausbalancierten, um die Gesetzgebung zu beeinflussen.
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