Wie strategisch ist die Strategische Umweltpruefung (SUP)?: Anwendung in Deutschland und den USA

Mithilfe der Strategischen Umweltpruefung (SUP) sollen Umweltbelange zum fruehestmoeglichen Zeitpunkt von Entscheidungsprozessen bereits beruecksichtigt werden, wenn Alternativen noch nicht festgelegt sind und noch diskutiert werden koennen. Der Beitrag untersucht, ob in Deutschland SUP ueberhaupt zu uebergeordneten, wegweisenden Entscheidungen durchgefuehrt werden, um zu eruieren, wie strategisch das deutsche SUP-System ist. Gleichzeitig wird die Situation im Ursprungsland von UVP und SUP, den USA, vergleichend dargestellt. Dazu werden die nationalen Regelungen und der praktische Anwendungsbereich der SUP-Systeme von Deutschland und den USA analysiert. Bei beiden Laendern zeigt sich, dass die SUP nur in Ansaetzen als strategisch bezeichnet werden kann. In Deutschland wird der Anwendungsbereich rechtlich eingeschraenkt, zum Beispiel sind Policies von der SUP-Pflicht ausgenommen. Waehrenddessen sind in den USA rechtliche Moeglichkeiten gegeben, die aber in der Praxis nicht erwartungsgemaess genutzt werden. In beiden Laendern sind Aenderungen noetig, um SUP auf hoechster Ebene zu realisieren. (A)