Rechtliche Aspekte der Klimaanpassung

Der Klimawandel wird auch in Europa und Deutschland zu spurbaren Umweltveranderungen fuhren und Anpassungen erforderlich machen – an eine zunehmend gefahrdete, aber auch gefahrlichere Umwelt. Rechtlich bedeutet dies vor allem, dass einschlagige Vorsorgeanforderungen auf ihre „Klimafolgenfestigkeit“ uberpruft und erforderlichenfalls justiert werden mussen. Neben vielfaltigen sektoralen Anpassungsfragen stellen sich dabei auch ubergreifende, konzeptionelle Herausforderungen an das Umwelt- und Planungsrecht, und zwar insbesondere in Bezug auf die Ermittlung und Darstellung der Klimafolgerisiken, deren Berucksichtigung durch die Raumplanung, die Anpassung von Umweltqualitatszielen und die Anpassung des Nutzungsbestands. Der Beitrag erlautert diese konzeptionellen Steuerungserfordernisse zur Klimaanpassung und untersucht, inwieweit das Umwelt- und Planungsrecht dafur noch besser gerustet werden konnte. Dargelegt wird, dass es vor den Herausforderungen der Klimaanpassung vor allem erforderlich erscheint, das raumbezogene Umweltrecht um spezifische Risikoprufungs- und Revisionspflichten zu erganzen und ihm insgesamt eine starkere „risikoverwaltungsrechtliche“ Ausrichtung zu geben, wie sie bisher vorwiegend aus dem Stoffrecht gelaufig ist. Regelungsoptionen dazu werden dargestellt.