Optimierung der Anhörungsverfahren im Planfeststellungsverfahren für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes: Sachstandsanalyse der Anhörungsverfahren für Eisenbahnen des Bundes (Zwischenbericht)

Das Deutsche Forschungsinstitut fur offentliche Verwaltung hat im Auftrag des Bundesministeriums fur Verkehr und digitale Infrastruktur ein Gutachten zur Optimierung des Anhorungsverfahrens in Planfeststellungsverfahren fur Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes erstellt. Die Untersuchung weist auf Grundlage quantitativer und qualitativer Erhebungen auf Problem- und Verzogerungsursachen bei der Durchfuhrung des Anhorungsverfahrens in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung und den damit unmittelbar verbundenen Verfahrensschritten hin. Der Bericht enthalt fur die dargestellten Probleme Optimierungsvorschlage und fur die Verfahrensschritte „Vorbereitung und Durchfuhrung des Erorterungstermins“ sowie „Erstellung der Abschliesenden Stellungnahme“ Arbeitshilfen in Form von Leitfaden, welche in rechtsverbindlicher oder unverbindlicher Natur umgesetzt werden konnten. Wesentliche der beschriebenen Problem- und Verzogerungsursachen konnten durch eine Neuorganisation des Anhorungsverfahrens behoben oder reduziert werden. Gepruft wurden hierfur unterschiedliche Optionen. Der Aufbau von funktionierenden Systemen stellt fur alle untersuchten Optionen eine erhebliche Herausforderung dar (namentlich bei Ressourcenausstattung und Erfahrungsaufbau), wobei die Ubertragung des Anhorungsverfahrens auf den Bund den Vorteil aufweisen wurde, dass die Bereitstellung der notwendigen Ressourcen im Zuge einer Reform nur durch einen Akteur gewahrleistet werden mussten, um Beschleunigungseffekte realisieren zu konnen.