Kooperation im Systemwettbewerb: der Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit

Mit dem Europaischen Verbund fur territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) hat die Europaische Union (EU) eine supranationale Rechtsform fur grenzuberschreitende, interregionale und transnationale Kooperationen geschaffen. Damit konnen Kooperationen von Gebietskorperschaften, Einrichtung des offentlichen Rechts und Verbanden o. a. eine eigene Rechtspersonlichkeit erlangen. Ziel ist es, eine verbesserte Governance territorialer Zusammenarbeit zu ermoglichen, wobei der Inhalt der Kooperation unterschiedliche Teilbereiche der Wirtschaftspolitik erfasst. Dieser Beitrag stellt den EVTZ vor und untersucht, wie dieses institutionelle Design als rechtliche Form fur Kooperationen im Systemwettbewerb einzuordnen ist. Im Ergebnis der Analyse zeigt sich, dass der EVTZ ein vielversprechendes Instrument zur Bereitstellung regionaler Infrastruktur durch offentliche Akteure sein kann. Im Rahmen des Systemwettbewerbs ist von einem positiven Einfluss auf Yardstick- und Standortwettbewerb auszugehen, wahrend ein allenfalls schwacher Einfluss auf den Regulierungswettbewerb und den Regelwettbewerb anzunehmen ist.