Gemeinsam stabiler: wie autoritäre Regime zusammenarbeiten

Gegenwartig leben circa 60 Prozent der Weltbevolkerung in Landern, die als „nicht frei“ oder nur als "teilweise frei" gelten. Neben einem Ruckgang der Qualitat von Demokratien hangt dies masgeblich mit dem Fortbestand autoritarer, diktatorischer Regime zusammen. Diese stabilisieren ihre Herr­schaft nicht nur durch innenpolitische Masnahmen, sondern auch mit Hilfe von vier internationalen Dimensionen. Autokratieforderung bezeichnet die direkte, gezielte Unterstutzung autoritarer Regime durch einflussreiche Gros- oder Regionalmachte. Die Beispiele China, Russland und Saudi-Arabien unterstreichen, dass Autokratieforderung primar der Stabilisierung loyaler Partner und nur ansatzweise der Entwicklung eines geteilten ideologischen Projekts dient. Autoritare Diffusion liegt vor, wenn vergleichbare nicht- oder antidemokratische Politiken zeitnah in unterschiedlichen Landern dominant werden. Ein wichtiges Beispiel solcher unkoordinierten, kaum zentral gesteuerten internationalen Diffusionsprozesse ist die globale Verbreitung der staatlichen Einschrankung von Nichtregierungsorganisationen sowie von Internetaktivismus. Autoritare Regime lernen, indem sie die politischen Strategien anderer Staaten beobachten, ubernehmen und implementieren. Positives Lernen meint hier die Orientierung an einem externen Modell, wohingegen sich negatives Lernen auf Versuche bezieht, die Fehler anderer im eigenen Land zu vermeiden. Autoritare Regime kooperieren in vielfaltigen Formen der bi- und multilateralen, zwischenstaatlichen Zusammenarbeit. Wichtige Foren sind Regionalorganisationen, in denen autoritare Regime klar dominieren, wie die Shanghaier Organisation fur Zusammenarbeit oder der Golfkooperationsrat. Diese vier internationalen Dimensionen autoritarer Regime mussen im Umgang mit Diktaturen rund um den Globus berucksichtigt werden. Auch ­Demokratien sind auf vielfaltige Weise aktiv beteiligt. Deshalb ist eine selbstkritische ­Analyse des eigenen Handelns unerlasslich. Nur vor dem Hintergrund einer starkeren Sensibilisierung fur die eigene, teils (nicht-)intendierte Stabilisierung autoritarer Regime ist eine nachhaltig demokratisch-emanzipatorische Ausenpolitik moglich, die nicht die Fehler der Vergangenheit reproduziert.