Wohnungspolitik als Sozialpolitik? Zum Wechselspiel von Haushaltslage, Sozialausgaben und kommunalen Investitionen in Wohnraum

Der Beitrag betrachtet den Zusammenhang zwischen kommunaler Wohnungspolitik und kommunaler Sozialpolitik. Angesichts vielerorts identifizierbarer kommunaler Haushaltsprobleme geraten Sozial- und Wohnungspolitik in ein Wechselspiel: Auf der einen Seite wird unter den gegebenen Bedingungen teilweise krisenhafter Haushalte von einer Verdrangung von (freiwilligen) kommunalen Investitionen durch die mit Rechtsanspruchen bewehrten sozialen Leistungen ausgegangen. Einige Stadte reagierten seit den 1990er Jahren auf ihre Verschuldungssituation gar mit dem Verkauf eigener Wohnungsinfrastruktur und nahmen sich damit wichtige Steuerungsmoglichkeiten. Auf der anderen Seite spielen die lokalen Wohnungsmarkte auch eine wichtige Rolle dafur, wie problemlosungsfahig kommunale Sozialpolitik sein kann und auch dafur, wie hoch die kommunalen Belastungen durch Sozialleistungen letztendlich ausfallen. Am offensichtlichsten bei den „Kosten fur Unterkunft und Heizung“ nach SGB II, aber auch bei andere Leistungsarten. Der Beitrag versucht in diesem Wechselspiel Muster zwischen Sozialausgaben, lokalen Mieten und kommunalem Investitionsverhalten quantitativ aufzudecken und daraus Moglichkeiten einer integrierten Sichtweise abzuleiten.