The role of the OSCE in the contemporary European security architecture

Wahrend ihrer gesamten Geschichte hat die OSZE Phasen von hoherer und niedrigerer Wichtigkeit im Kontext der Europaischen Sicherheitsarchitektur durchlebt. Gegrundet als Bruckenbauer zwischen den damals rivalisierenden Blocken kann ihre heutige Rolle mit der Damaligen bis zu einem gewissen Grad verglichen werden. Es ist aber festzuhalten, dass die heutige Situation betreffend Sicherheit viel komplexer ist. Dies wiederspiegelt sich unter anderem schon bei der Anzahl der involvierten Akteure und deren Beziehungen zueinander. Diese Analyse wirft die Frage auf in welchem Ausmas die OSZE die gegenwartige Europaische Sicherheitsarchitektur mitgestalten kann und was das Alleinstellungsmerkmal der Organisation ist. Die Beantwortung dieser beiden fuhrenden Forschungsfragen fuhrt unausweichlich zu der immanenten Frage der moglichen zukunftigen Rolle der Organisation. Die Studie bedient sich des Verstandnisses des neoliberalen Institutionalismus nach Robert Keohane und unterstreicht die Wichtigkeit von Institutionen bei der Losung der derzeitigen komplexen und delikaten Sicherheitslage. Zusatzlich bezieht sich die Studie auf das „soft power“ Konzept nach Joseph Nye und verwendet dieses um die von der OSZE angewendeten Mechanismen zu erklaren. Dies wird auch im Vergleich zu anderen mit Sicherheitsfragen betrauten Institutionen betrachtet, die zusatzlich auf hard power Masnahmen zuruckgreifen konnen. Der Autor kommt Schluss, dass die Rolle der OSZE in der gegenwartigen Europaischen Sicherheitsarchitektur im Vergleich zu den beiden anderen wichtigen Akteuren – namlich der NATO und der EU – als eher gering anzusehen ist. Dies wird unter anderem mit den sehr eingeschrankten finanziellen Ressourcen begrundet, die der OSZE von ihren Teilnehmerstaaten zur Verfugung gestellt werden. Nichtsdestotrotz wird ebenfalls konkludiert, dass die OSZE ein Alleinstellungsmerkmal hat, namlich ihre Inklusivitat – also die Miteinbeziehung aller fur ihre Aufgaben relevanten Staaten (Ost und West). Dies ist in der heutigen Situation sogar noch wichtiger als fruher und hebt die Organisation von anderen Akteuren ab. Die kunftige Rolle der OSZE hangt neben der budgetaren Situation vor allem auch von Ihrer Reformfahigkeit ab. Dies trifft in besonderem Mase auf die Frage ihrer Rechtspersonlichkeit und auf den konsens-basierten Entscheidungsfindungsprozess zu. Diese Faktoren behindern nicht nur die operationale Effizienz und die Durchfuhrung des Tagesgeschafts, sondern auch die Weiterentwicklung der Organisation selbst.