07: Erfindungen, Patente und Verwertung: Eine empirische Untersuchung an Thüringer Hochschulen

Die Bedeutung der Hochschulen im Innovationsprozess von Wirtschaft und Gesellschaft kann nicht hoch genug veranschlagt werden. Ihre Aufgaben beschranken sich nicht mehr nur auf die Generierung und Vermittlung von Wissen, hinzugetreten ist mittlerweile auch die sog. Entrepreneurial Science, die wirtschaftliche Verwertung von Forschungsergebnissen. Eine zentrale Rolle kommt hierbei dem Patent als Transferinstrument zu. Der deutsche Gesetzgeber hat in den vergangenen Jahren die Rahmenbedingungen fur den Schutz und die Verwertung von Hochschulerfindungen und den daraus zu generierenden Patenten zugunsten der Hochschulen verbessert. Wahrnehmung und Akzeptanz sowie die sich daraus ergebenden Probleme waren Gegenstand einer empirischen Studie an den Thuringer Hochschulen: Wenngleich das Meinungsbild der Hochschulbeschaftigten zu gewerblichen Schutzrechten als indifferent, das zu Verwertung und Ausgrundungen sogar als positiv zu werten ist, herrschen doch im Hinblick auf die Neuregelungen noch immer betrachtliche Informationsdefizite. Auch kommt den Publikationen eine wesentlich hohere Bedeutung als Schutzrechten und ihrer Verwertung zu. Schlieslich hat sich gezeigt, dass das Rechtsinstitut der „negativen Publikationsfreiheit“ den angestrebten Zielen des Gesetzgebers entgegenstehen kann. Demgegenuber stellt die neu geregelte Erfindervergutung fur Hochschulbeschaftigte einen Anreiz zu verstarkten Erfindungstatigkeiten und meldungen dar.