Optimierung der Anhörungsverfahren im Planfeststellungsverfahren für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes

Das Anhorungsverfahren in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung birgt Herausforderungen fur alle Teilnehmer, ein fristgerechter Abschluss ist die Ausnahme. Im Auftrag des Bundesministeriums fur Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) analysieren die Autor/-innen Problemursachen und Optimierungsmoglichkeiten fur Verfahrensablauf und -organisation. Die Verfahrensdauer verlangert sich durch rechtliche Faktoren wie gestiegene Anforderungen des Umweltrechts und tatsachliche Faktoren wie die materielle und personelle Unterausstattung einzelner Behorden, das Fehlen von Absprachen, unklare Arbeitsaufteilungen und Doppelarbeiten bei Planfeststellungs- und Anhorungsbehorden. Optimierungsvorschlage formuliert der Bericht fur Ablaufplanung, Qualitatssicherung und bundesweite Prozess- und Verfahrensstandards. Zu einzelnen Verfahrensschritten enthalt er Arbeitshilfen in Form von Leitfaden.