Neoliberale Industriepolitik im sozialen Schafspelz - Ein Nachruf auf die Europäische Sozialdemokratie

Sozialdemokratische Parteien befurworten nachdrucklich die europaische Integration. Dennoch ist es das europaische Projekt, das ihren Wahlchancen am meisten schadet. Der Artikel zeigt, dass der Niedergang der europaischen Sozialdemokratie im Scheitern der Politik des Dritten Weges zu verorten ist. Auf EU-Ebene zeigt sich dies einerseits im sozialdemokratischen Mitwirken der internen Abwertung durch Lohnmasigung und Arbeitsmarktflexibilisierung, wie auch der sozialdemokratischen Unterstutzung des Verteidigungsfonds als Teil der neuen Industriepolitik der EU, und andererseits der sozialdemokratische Priorisierung von Wettbewerbslogiken, die die Glaubwurdigkeit von flankierenden sozialdemokratischen Projekten wie dem Europaischen Sozialmodell und der Europaischen Saule sozialer Rechte masgeblich untergrabt.