Nachrichtendienste in der deutschen Außenpolitik

Mit den Nachrichtendiensten steht der Bundesregierung ein Instrumentarium zur Gewinnung von Wissen uber relevante Vorgange und spezifische Bedingungen ihres Handelns in der Ausenpolitik zur Verfugung. Der im Englischen verwendete Begriff Intelligence ist geeignet, das Politikfeld zu definieren. Intelligence bezeichnet erstens die mit der Produktion von Wissen befassten Organisationen, zweitens den Prozess der Herstellung dieses Wissens und drittens das daraus resultierende Produkt, die Erkenntnis (Kent 1949). Intelligence ist der Prozess und das Ergebnis einer burokratischen Koordination, um (1) der politischen Fuhrung (oder den von ihr beauftragten Adressaten) auf der Basis offentlich zuganglicher und erst erschlossener, klandestiner Informationen Kenntnis von Vorgangen und den moglichen Folgen eigenen und fremden Verhaltens zu vermitteln, die von Bedeutung fur die Realisierung der vorherrschenden gesellschaftlichen Werte und die Erreichung der entsprechend definierten Ziele sind; sowie um (2) andere Akteure davon abzuhalten, Kenntnis uber die eigene Informationsgewinnung und Interessenumsetzung zu erlangen, wo dies nach Willen der politischen Fuhrung verweigert werden soll (Jager/Daun 2005: 57).