Wie verändert das Internet die Demokratie

Welche Beitrage konnen neue Medien und insbesondere das Internet leisten, um die Demokratie zu verandern? Und wie wurde sich eine „elektronische“ oder „digitale“ Demokratie von den uns bekannten Erscheinungsformen repra-sentativer Demokratie unterscheiden? Spatestens seit dem Aufstieg des Inter-nets zum Massenmedium Mitte der 1990er Jahre werden diese Fragen regel-masig gestellt. Aktuelle Ereignisse wie die politischen Umbruche in Tunesien, Agypten und Libyen oder die Wahlerfolge der Piratenpartei befeuern immer wieder die offentlichen Debatten uber die Demokratisierungs- und Verande-rungspotenziale der neuen digitalen Medien. Die mit dem Internet verbunde-nen demokratiepolitischen Hoffnungen und Befurchtungen sind nicht nur ge-trieben von dessen faszinierenden kommunikationstechnischen Leistungs-spektrum, sondern stets auch Ausdruck von und Reaktion auf kritische Zeit-diagnosen uber den Zustand und die Qualitat der demokratischen Verfahren in unseren politischen Systemen. Bereits zu Beginn der Debatten uber „Internet und Politik“ Anfang der 1990er Jahre wurden ebenso zahlreiche wie weitreichende Erwartungen uber das politische Transformationspotenzial der neuen Medien formuliert. Viele Autoren postulierten enthusiastisch, dass das Internet demokratische Politik fundamental verandern werde, indem ein nahezu grenzenloser, universeller Zu-gang zu Informationen ermoglicht, etablierte Machtstrukturen unterminiert, Prozesse des Agenda-Setting demokratisiert, politische Partizipation gesteigert und direktdemokratische Beteiligungsmechanismen auch in modernen Fla-chenstaaten realisiert wurden. Kurz, das Internet wurde gepriesen als eine Me-dientechnologie, die einen fundamentalen Wandel etablierter Politik auslosen werde. Mit Hilfe internetbasierter politischer Kommunikation schien die de-mokratische Utopie der antiken griechischen Agora